• Strom: Wochenendmodus
  • Gas: Gut erholt ins Wochenende
  • Mehr Investitionen in digitale Lösungen
  • Oberverwaltungsgericht NRW rügt Mängel bei BSI-Zertifizierung
  • VBEW fordert mehr "Schlechtwetterstrom" in Bayern
  • Streit um Wasserstoff in der EU
  • Neumünster setzt ganz auf erneuerbare Energien
  • 50 Hertz drängt auf Windkraftausbau an Land und auf See
  • Thüringer Versorger bündeln Krisen-Kräfte
  • Bundesrat macht Weg frei für mehr Ladesäulen
Enerige & Management > Politik - EEG-Novelle erst in der Vorweihnachtswoche
Bild: Fotolia.com, ChaotiC PhotographY
POLITIK:
EEG-Novelle erst in der Vorweihnachtswoche
Da sich die schwarz-roten Regierungsfraktionen immer noch nicht über die wichtigen Eckpunkte der EEG-Reform einig sind, verschiebt sich die Verabschiedung auf den 17. und 18. Dezember.
 
Bundestag und Bundesrat werden die anstehende Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG), wie aus Koalitionskreisen zu hören ist, erst in der Vorweihnachtswoche beschließen. Für die zweite und dritte Lesung im Parlament läuft alles auf den 17. Dezember hinaus, am nächsten Tag soll die Novelle dann auf der Tagesordnung der Länderkammer stehen. Da die EEG-Änderungen Anfang 2021 in Kraft treten sollen, sind das die beiden letztmöglichen Termine im Bundestag und Bundesrat für dieses Jahr. Wie es aussieht, wird die EEG-Novelle somit zum Weihnachtsgeschenk für die Branche der erneuerbaren Energien.

Die ursprünglich für Ende dieser Woche vorgesehene EEG-Verabschiedung war nicht mehr zu halten. Nach wie vor gebe es große Differenzen im Lager der Regierungsfraktionen, heißt es aus informierten Kreisen. Ungeklärt seien beispielsweise Regelungen zu den weiteren Ausbauzielen, den Ü20-Windturbinen, den negativen Strompreisen oder zum Eigenverbrauch von selbst erzeugtem Ökostrom. In der 50. Kalenderwoche, sprich vom 7. bis zum 11. Dezember, sollen nach vorliegenden Informationen die schwarz-roten Verhandlungskommissionen versuchen, Einigkeit in den strittigen Punkten zu erzielen.

Bereits am 2. Dezember sieht die Tagesordnung des Bundeskabinetts derzeit folgenden Tagesordnungspunkt vor: „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften, hier Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag der Fraktionen CDU/CSU und SPD.“ Was sich hinter diesem Änderungsantrag verbirgt, war bislang noch nicht zu erfahren.
 

 
Möchten Sie diese und weitere Nachrichten lesen?
 
 
Testen Sie E&M powernews
kostenlos und unverbindlich
  • Zwei Wochen kostenfreier Zugang
  • Zugang auf stündlich aktualisierte Nachrichten mit Prognose- und Marktdaten
  • + einmal täglich E&M daily
  • + zwei Ausgaben der Zeitung E&M
  • ohne automatische Verlängerung
 
Jetzt kostenlos testen
 
Login für Kunden
 

Kaufen Sie den Artikel
  • erhalten Sie sofort diesen redaktionellen Beitrag für nur € 2.98
 
JETZT ARTIKEL KAUFEN
Mehr zum Thema

 
Haben Sie Interesse an Content oder Mehrfachzugängen für Ihr Unternehmen?
 
Sprechen Sie uns an, wenn Sie Fragen zur Nutzung von E&M-Inhalten oder den verschiedenen Abonnement-Paketen haben.
Das E&M-Vertriebsteam freut sich unter Tel. 08152 / 93 11-77 oder unter  vertrieb@energie-und-management.de über Ihre Anfrage.
 
WEITERE INFORMATIONEN
© 2021 Energie & Management GmbH
Dienstag, 24.11.2020, 15:29 Uhr