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Enerige & Management > Europa - EU will Energieunion neu anpacken
Bild: Fotolia.com, koya979
EUROPA:
EU will Energieunion neu anpacken
Die EU will eine umfassende Strategie in der Energiepolitik entwickeln und damit eine „Energieunion“ schaffen. Dies kündigte EU-Kommissionsvizepräsident Maros Sefcovic am 4. Februar in Brüssel an.
 
Mit dem sektoralen Ansatz, den die EU bislang in der Energiepolitik gewählt hat, seien die anvisierten Ziele nicht erreicht worden. Im Kollegium gebe es eine breite Unterstützung für eine ressortübergreifende Energiepolitik. Die Kommission wird eine entsprechende Mitteilung voraussichtlich Ende Februar verabschieden. Außerdem werde man einen Bericht über die Umsetzung des Stromverbundzieles von 10 % und das Angebot der EU für die Klimakonferenz Ende des Jahres in Paris vorlegen.
 
Die Energieunion soll fünf „Dimensionen“ miteinander verknüpfen: die Versorgungssicherheit, den Energiebinnenmarkt, die Energieeffizienz, den Emissionshandel sowie Forschung und Entwicklung. Nach den Vorstellungen der Kommission würde die Energieunion gewissermaßen eine optimale Kombination dieser politischen Prioritäten herbeiführen. Die gegenwärtige Energiepolitik, räumte Sefcovic ein, sei nicht nachhaltig und müsse „in jeder Hinsicht neu gestaltet werden“. Um „stimmige Energiekonzepte für unterschiedliche Politikfelder zu entwickeln, um mehr Planungssicherheit zu ermöglichen“, müssten alle Ressorts eng zusammenarbeiten. Namentlich nannte er Klima, Verkehr, Industrie, Forschung, Landwirtschaft, Außenpolitik und digitale Wirtschaft. Die Energieunion werde „Trennungen zwischen den Politikbereichen dort, wo sie noch bestehen“, aufheben und alle einschlägigen Akteure an einen Tisch bringen.
 
Sefcovic räumte ein, dass die Umsetzung der Energiebinnenmarkt-Richtlinien in den Mitgliedsstaaten nach wie vor auf großen Widerstand stößt. Die Juncker-Kommission werde dagegen konsequenter vorgehen als in der Vergangenheit. Es sei auch nicht akzeptabel, dass 10 % der europäischen Bürger ihre Energierechnung nicht bezahlen könnten. Bei der Überwindung von Hürden für den europaweiten Strom- und Gashandel will Sefcovic größeres Gewicht auf die Harmonisierung von Standards und Vorschriften legen. In vielen Fällen sei die notwendige Infrastruktur durchaus vorhanden, der grenzüberschreitende Handel scheitere aber an wirtschaftlich unüberwindbaren bürokratischen Hürden.
 
In der Energieunion müsse auch das Problem der Steuern und Abgaben auf Energie gelöst werden. Davon sei vor allem die Elektrizitätswirtschaft betroffen. Obwohl viele Kraftwerke keine kostendeckenden Preise mehr für ihren Strom bekämen, sei Elektrizität für die Industrie und die privaten Verbraucher viel teurer als in anderen Wirtschaftsräumen wie den USA.
 
Die Reform des Emissionshandels will die Kommission noch in diesem Jahr abschließen. Kohle werde auch in Zukunft eine Rolle als Energieträger spielen. Mit Polen sei man übereingekommen, dass die heimische Kohle nur soweit abgebaut werden soll, wie dies ohne Subventionen möglich sei.

 
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Mittwoch, 04.02.2015, 17:15 Uhr