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Enerige & Management > Glosse - Wegweiser durch den Energierecht-Dschungel
Bild: Fotolia, underdogstudios
GLOSSE:
Wegweiser durch den Energierecht-Dschungel
Mit einer jüngst veröffentlichten "Gesetzeskarte für das Energieversorgungssystem" will das Bundeswirtschaftsministerium den rechtlichen Dschungel im Energiesektor etwas lichten.
 
Die Gesetzeskarte für das Energieversorgungssystem   des BMWi stellt die zentralen Strategien, Gesetze und Verordnungen für die Energieversorgung auf europäischer und nationaler Ebene dar. Sie informiere kurz und prägnant über die wichtigsten Inhalte und Zusammenhänge, heißt es auf der entsprechenden Website des Ministeriums.

Die Karte kann im PDF-Format heruntergeladen werden und listet insgesamt 91(!) Gesetze, Verordnungen und zentrale Strategien für den Sektor auf. Die jeweilige Richtlinie wird dort kurz in wenigen Sätzen erläutert, ein Link führt zum ausführlichen Gesetzestext.

Darunter sind Klassiker wie das Bundesberggesetz, immer wieder gern gespielte Evergreens wie das Erneuerbare-Energien-Gesetz, aber auch wenig bekannte Edelsteine des Rechts wie die "Verordnung zur Festlegung einer Leitlinie für den Übertragungsnetzbetrieb" oder die nicht minder faszinierende "Übertragungsnetzausgleichsmechanismusverordnung" - um Ihnen das Zählen zu ersparen: 47 Buchstaben pure Poesie!

Ohne die Leistung des Behördenapparats von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) schmälern zu wollen, fallen bei der wirklich sehr nützlichen Übersichtskarte doch einige wenige Schwachstellen auf: Problematisch könnte zum Beispiel der Ausdruck der PDF-Datei werden. Soll der Text der fast 100 Felder noch irgendwie lesbar sein, empfiehlt sich die Verwendung eines A0-Plotters.

Nicht vollständig durchdacht erscheint auch die Vergabe der Namen der Gesetze, da die Palette hier lediglich von A wie Acer-Verordnung bis W wie Wasserhaushaltsgesetz reicht. X, Y und Z als Anfangsbuchstaben finden einfach nicht statt. Was völlig unverständlich ist: Wie wäre es etwa mit einer Zappenduster-Verordnung für rechtskonformes Verhalten bei Stromausfällen?

Vielleicht kann es ja eine noch zu gründende Taskforce richten zur "Nicht-diskriminierenden Verwendung aller Buchstaben des Alphabets für die Namensvergabe in Gesetzgebungsverfahren" (NdVaBANG). 

 
Gesetzeskarte für das Energieversorgungssystem (Ausschnitt)
Zur Vollansicht bitter auf das Bild klicken
Quelle: BMWi

 
 

Peter Koller
Redakteur
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Donnerstag, 04.03.2021, 12:03 Uhr

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