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Enerige & Management > Smart Meter - Anhörung zum Digitalisierungsgesetz
Bild: Fotolia.com, unique3d
SMART METER:
Anhörung zum Digitalisierungsgesetz
Der Wirtschaftsausschuss im Bundestag hat Unternehmens- und Verbandsvertreter für den 13. April eingeladen, um Klarheit über wesentliche Fragen des Kabinettsentwurfs zu erlangen.
 
Als Experten werden im Berliner Paul-Löbe-Haus den Abgeordneten Rede und Antwort stehen: Peter Heuell (Vorsitzender der Geschäftsführung von Landis + Gyr sowie Vorstandsmitglied des Zentralverbands Elektrotechnik- und Elektroindustrie), Peter Büttgen (Referatsleiter bei der Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit), Bernd Kowalski (Abteilungsleiter im Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik), Martin Weyand (Mitglied der Hauptgeschäftsführung des BDEW), Boris Schucht (Vorsitzender der Geschäftsführung von 50Hertz), Holger Loew (Leiter Infrastruktur und Technik beim Bundesverband Erneuerbare Energien) und Johanna Kardel (Referentin Energie und Mobilität beim Verbraucherzentrale Bundesverband).

Bereits am 26. Februar fand die erste Lesung zum Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende im Bundestag statt. Damals hatten mehrere Redner die geplante Rollenverteilung zwischen Verteil- und Übertragungsnetzbetreiber kritisiert. Außerdem ging es um die Frage, ob die Preisobergrenzen als Brutto- oder Nettogrößen festgeschrieben werden sollten und was dies für die Refinanzierung von Messstellenbetreibern und Gateway-Administratoren bedeutet. Hier hatte Jens Koeppen (CDU), Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda, ausdrücklich weitergehende Beratungen angemahnt.

Diskussionspunkte in der Anhörungen dürften darüber hinaus die Leistungsgrenze bei Erzeugungsanlagen, ab der ein Einbau von Smart Metern verpflichtend ist, sein sowie generell die Themen Datenschutz, Datensicherheit und Akzeptanz. Zum ursprünglichen Gesetzentwurf der Bundesregierung hatte der Bundesrat eine Reihe von Einwänden formuliert, die die Abgeordneten in der Aussprache im Parlament aufgriffen. Allerdings hatte die Bundesregierung zuvor am 17. Februar in einer Gegenäußerung die wesentlichen Argumente der Länderkammer bereits verworfen.

 
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Dienstag, 05.04.2016, 10:48 Uhr