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Enerige & Management > EU - Brüsseler Diskussionen um South Stream
Bild: Fotolia.com, koya979
EU:
Brüsseler Diskussionen um South Stream
In der EU herrscht eine gewisse Ratlosigkeit, wie man mit der Absage Russlands an das Projekt South Stream umgehen soll.
 
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel sagte zum Auftakt eines Energieministerrates der Union am 9. Dezember in Brüssel: „Für Europa insgesamt wäre es gut, wenn das Projekt nicht ganz gestorben wäre.“ Es sei bedauerlich, dass die russische Seite das Projekt nicht weiter verfolge. Es sei für die Gasversorgung Südosteuropas von großer Bedeutung gewesen. Über eine Wiederbelebung müsse jedoch in Russland entschieden werden.
 
Die Energieminister der von der Absage betroffenen EU-Staaten Österreich, Bulgarien, Rumänien, Griechenland, Kroatien, Italien und Slowenien trafen sich in Brüssel, um über die neue Lage zu beraten. Sie beauftragten die Kommission, sie mit Russland „aufzuklären“. Weder die EU-Kommission noch die nationalen Regierungen wurden bislang offiziell über das Ende des Pipeline-Projektes informiert. Die betroffenen Länder sollten besser in den Gasmarkt der Union integriert werden. Dafür müssten die „notwendige Infrastruktur geschaffen und harmonisierte Regeln umgesetzt“ werden.
 
In einer gemeinsamen Erklärung werden neben Leitungsprojekten zum „südlichen Korridor“ sowie „Lagerstätten im östlichen Mittelmeer und im Schwarzen Meer“ auch neue LNG-Terminals genannt. Notwendig seien aber auch leistungsfähigere Interkonnektoren in der Region, insbesondere zu Bulgarien, sowie Nord-Süd-Pipelines. Laufende Projekte müssten beschleunigt abgeschlossen werden. Die Kommission soll außerdem einen „Aktionsplan“ zur Verbindung zwischen dem Gasmarkt in Zentral- und Südosteuropa erarbeiten.
 
Bulgarien, Rumänien und Griechenland hatten zuvor in einer gemeinsamen Erklärung verlangt, die EU müsse jetzt einen „vertikalen Gaskorridor“ aufbauen. Man sei sich im Ministerrat aber einig gewesen, dass ein Projekt wie South Stream „die europäischen Vorschriften respektieren muss“, sagte der Vizepräsident der EU-Kommission, Maros Sefcovic, am Rande der Ratssitzung. Die Kommission werde mit den betroffenen Mitgliedsstaaten gemeinsam überlegen, wie die durch die russische Absage entstandenen Probleme gelöst werden könnten. So könnten Leitungen zur Anbindung Osteuropas, die bereits geplant seien, mit einer höheren Priorität aus dem EU-Haushalt finanziert werden. Unterstützen will die EU auch die Erschließung von Gaslagerstätten vor der Küste Zypern. Die dort bestehenden Möglichkeiten müssten auf jeden Fall genau untersucht werden, sagte der italienische Energieminister Claudio de Vincenti.
 
Die Kommission ist weiter mit Aserbaidschan im Gespräch, um mehr Gas bis an die Grenzen der EU zu bringen. Baku habe großes Interesse, die EU ab 2019 mit Gas zu beliefern, sagte Sefcovic. Bis dahin müssten jedoch noch eine Reihe „technischer und politischer Probleme“ gelöst werden.

 
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Mittwoch, 10.12.2014, 10:09 Uhr