Der Glasfaserausbau sehen Bürger genauso wie kommunale Unternehmen laut dem VKU als wichtigste Infrastrukturaufgabe. Allein: hier sind die Hürden am höchsten.

 

Für mehr als die Hälfte der Deutschen hat der Ausbau der Glasfasernetze für schnelles Internet in ihrem Ort höchste Priorität, noch vor den Netzen für die Energiewende. Diesen Handlungsbedarf bestätigen auch die Experten der kommunalen Unternehmen. Doch sie sehen auch Hindernisse, insbesondere bei der Bürokratie und offenen Gesetzgebungsverfahren. Das sind zentrale Ergebnisse einer repräsentativen Civey-Umfrage und einer Mitgliederbefragung des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) zu Infrastrukturen der Daseinsvorsorge. 

In der Umfrage konnten Bürgerinnen und Bürger angeben, welche drei Infrastrukturvorhaben in ihrem Ort höchste Priorität haben sollten. Die Mehrheit der Befragten nennt den Ausbau der Glasfasernetze in ihrem Ort (53 %). Es folgen Strom-, Gas- und Wärmenetze für die Energiewende (38 %) sowie die Infrastrukturen für eine zuverlässige Wasserver- und Abwasserentsorgung (37 %). Nur 6 % der Befragten sahen bei keinem der in der Auswahl vorgegebenen Infrastrukturvorhaben in ihrem Ort Handlungsbedarf.

Die Prioritäten der Bürger sind beinahe deckungsgleich mit dem größten Infrastrukturbedarf, den kommunale Unternehmen in ihrem Versorgungsgebiet sehen. 65 % der befragten Unternehmen geben den Ausbau der Glasfasernetze an. Mehr als die Hälfte (54 %) nannte den Ausbau der Strom-, Gas- und Wärmenetze. Bei den Experten aus der Praxis vor Ort schob sich nur der Ausbau von Ladesäulen für Elektromobilität (46 %) vor die Infrastrukturen zur Wasserver- und Abwasserentsorgung (38 %).

Doch ausgerechnet bei den Infrastrukturvorhaben mit dem größten Handlungsbedarf (Glasfaser- und Energienetze) sehen kommunale Unternehmen laut der Umfrage auch die größten Hindernisse. Für die Hälfte der kommunalen Unternehmen (50 %) sind Dauer und Anforderungen des Planungs- und Genehmigungsrechtes ein Hindernis. 41 % fehlt die nötige Planungs- und Investitionssicherheit, weil Gesetzgebungsverfahren noch offen sind. Fast ein Drittel (32 %) nennt fehlende Fördermittel oder fehlende finanzielle Investitionsfähigkeit (28 %). Fehlende Tiefbaukapazitäten und Bauträger hemmen mehr als jedes vierte Unternehmen (27 %).

„Unser Land braucht ein Infrastruktur-Update. Dabei sollte − überspitzt gesagt − Geschwindigkeit vor Perfektion gehen“, sagte VKU-Hauptgeschäftsführer Ingbert Liebing. Die Politik sollte dementsprechend für die nächste Legislaturperiode auf "Buddeln und Baggern für Deutschland" setzen.

Für die Umfrage bei den Bürgerinnen und Bürgern wurden etwa 10.000 Personen befragt, an der VKU-Mitgliederbefragung nahmen rund 350 Entscheider aus kommunalen Unternehmen teil.