Der Aufsichtsrat der Deutschen Energie-Agentur („dena“) hat einvernehmlich beschlossen, das Verfahren zur Besetzung des Vorsitzes der Geschäftsführung neu aufzusetzen.

 

Die Stelle soll erneut ausgeschrieben werden, teilte die Dena am 5. Mai mit. Die Findungskommission solle breiter aufgestellt werden und fortlaufend sicherstellen, dass bei ihren Mitgliedern „keine tatsächlichen oder potenziellen Interessenkonflikte jedweder Art bestehen“.

Der Vorsitzende des Aufsichtsrats hatte mit Schreiben vom 27. April 2023 den Mitgliedern des Aufsichtsrats vorgeschlagen, das Verfahren zur Bestellung des Vorsitzes der Dena-Geschäftsführung zu überprüfen und gegebenenfalls neu aufzusetzen. Der Aufsichtsrat habe sich für eine Neuausschreibung entschieden, um, wie es weiter heißt, „die Besorgnis der Befangenheit auszuräumen“. Das Verfahren solle schnellstmöglich abgeschlossen werden.“

Aufsichtsratsvorsitzender Stefan Wenzel erklärte dazu, man bedauere die Entwicklung sehr, sehe aber nach eingehender Beratung keine Alternative zur Neuaufsetzung des Verfahrens. Damit sei ein klarer Schnitt gemacht. „Es ist gut, dass wir jetzt die Findungskommission breiter aufstellen und dafür Sorge tragen, dass diese auch die Zusammensetzung der Regierung widerspiegelt.“ Der bedauerliche Fehler habe im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) gelegen, wie dieses selbst mitgeteilt habe. Die Neuaufsetzung des Verfahrens erlaube aber einen Neuanfang. Die Dena brauche für ihre Arbeit ein hohes Maß an Glaubwürdigkeit.

Der zuvor bestellte neue Geschäftsführer Michael Schäfer war der Trauzeuge von Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen. Graichen aber saß in einer Findungskommission, die Schäfer für den Posten vorgeschlagen hatte. Das sorgte für heftige Kritik. Schäfer hätte sein Amt eigentlich am 15. Juni antreten sollen.

Die Deutsche Energie-Agentur gilt als Kompetenzzentrum für Energiewende und Klimaschutz und unterstützt die Bundesregierung beim Erreichen ihrer Ziele. Sie ist eine Projektgesellschaft und ein öffentliches Unternehmen im Bundeseigentum. Gesellschafter sind die Bundesrepublik Deutschland und die KfW Bankengruppe.