
Bild: Dabarti CGI/Shutterstock
GASNETZ:
Streit um Genehmigung für Nordstream 2 kann länger dauern
Der neu entbrannte Streit um die Genehmigung für den Weiterbau der Ostseegaspipeline Nordstream 2 könnte sich bis ins nächste Jahr hinziehen, so die zuständige Behörde.
(dpa) - Eine Entscheidung über die Widersprüche zweier Umweltverbände gegen eine am 15. Januar erteilte Genehmigung für den Weiterbau
von Nordstream 2 "kann ein Weilchen dauern", sagte die Leiterin des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie, Karin
Kammann-Klippstein.
Zunächst müssten die beiden Umweltverbände - Deutsche Umwelthilfe (DUH) und der Naturschutzbund Deutschland - ihren Schritt nun schriftlich begründen. Dafür gebe es keine konkrete Frist. Sollte das Bundesamt die Widersprüche dann zurückweisen, könnten die Verbände dagegen klagen.
Das Bundesamt habe davon abgesehen, die sofortige Vollziehbarkeit der Maßnahmen anzuordnen, zum einen, weil im Moment gar kein Schiff zur Verlegung der Rohre in dem Ostseegebiet bereitstehe. "Zum anderen aber auch, weil das schon ein Hammer ist für alle, die irgendwie Einwendungen haben", sagte Kammann-Klippstein. Dafür müsse man schon wirklich besondere Gründe haben.
Die Amtschefin betonte zugleich, dass ihre Behörde nur die Zulässigkeit unter naturschutzfachlichen und anderen Gesichtspunkten prüfe. "Aber wir sind nicht für politische Entscheidungen zuständig", so Kammann-Klippstein.
Das deutsch-russische Projekt war Ende 2019 wegen angedrohter US-Sanktionen gestoppt worden. Am vergangenen Freitag hatte das Amt den sofortigen Weiterbau der Gaspipeline in deutschen Gewässern genehmigt. Gegen diese Entscheidung haben DUH und der Naturschutzbund Deutschland Widerspruch eingelegt.
Zunächst müssten die beiden Umweltverbände - Deutsche Umwelthilfe (DUH) und der Naturschutzbund Deutschland - ihren Schritt nun schriftlich begründen. Dafür gebe es keine konkrete Frist. Sollte das Bundesamt die Widersprüche dann zurückweisen, könnten die Verbände dagegen klagen.
Das Bundesamt habe davon abgesehen, die sofortige Vollziehbarkeit der Maßnahmen anzuordnen, zum einen, weil im Moment gar kein Schiff zur Verlegung der Rohre in dem Ostseegebiet bereitstehe. "Zum anderen aber auch, weil das schon ein Hammer ist für alle, die irgendwie Einwendungen haben", sagte Kammann-Klippstein. Dafür müsse man schon wirklich besondere Gründe haben.
Die Amtschefin betonte zugleich, dass ihre Behörde nur die Zulässigkeit unter naturschutzfachlichen und anderen Gesichtspunkten prüfe. "Aber wir sind nicht für politische Entscheidungen zuständig", so Kammann-Klippstein.
Das deutsch-russische Projekt war Ende 2019 wegen angedrohter US-Sanktionen gestoppt worden. Am vergangenen Freitag hatte das Amt den sofortigen Weiterbau der Gaspipeline in deutschen Gewässern genehmigt. Gegen diese Entscheidung haben DUH und der Naturschutzbund Deutschland Widerspruch eingelegt.
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Donnerstag, 21.01.2021, 16:16 Uhr
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