Bundesrat

Schon vor 20 Jahren war die Unabhängigkeit des Verkehrssektors vom Erdöl ein vieldiskutiertes Thema. Einige Projekte nährten die Hoffnung, das Ziel bald in...

Im April 2002 hatten die Koalitionsfraktionen von SPD und Grünen beschlossen, Biokraftstoffe generell von der Steuer zu befreien. Josef Fell, energiepolitischer... (... Verabschiedung im Bundesrat mit den Stimmen...)

Die Bundesregierung hat den Verordnungen mit kurz- und mittelfristigen Eingriffen, um Gas zu sparen, zugestimmt. Und den Vorrang für Energietransporte auf der...

So viel möglich auf die Schiene: Das Bundeskabinett hat eine Regelung angeschoben, wonach Energietransporte auf der Schiene zunächst sechs Monate lang Vorrang... (... der Zustimmung des Bundesrats. Ersten Schätzungen...)

Brennstofflieferungen auf der Schiene können künftig Vorfahrt vor anderen Zügen erhalten, um Versorgungsengpässen in Kraftwerken und Raffinerien vorzubeugen,...

Eine Rechtsverordnung von Bundesverkehrsministerium (BMDV) und Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) ist derzeit in der Ressortabstimmung. Sie soll dafür sorgen,... (... Eine Zustimmung des Bundesrats ist nicht...)

Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) hat ordnungsrechtlichen Eingriffe zum Energiesparen ab Herbst angekündigt. Ziele sind öffentliche Gebäude, aber auch...

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat für die Heizperiode strenge Energiesparvorschriften angekündigt. Die Maßnahmen sind derzeit in der Abstimmung... (... der Zustimmung des Bundesrates und soll am 1....)

Bundestag und Bundesrat haben unter dem Schlagwort "Osterpaket" eine Fülle an Gesetzen im Energiebereich verabschiedet. Wir geben in der E&M-Serie einen... (Bundestag und Bundesrat haben unter dem...)

Insgesamt fünf Gesetzesnovellen umfasst das sogenannte Osterpaket, das Anfang Juli beschlossen wurde und den Ausbau der erneuerbaren Energien beschleunigen soll....

Bundestag und Bundesrat haben unter dem Schlagwort "Osterpaket" eine Fülle an Gesetzen im Energiebereich verabschiedet. Wir geben in der E&M-Serie einen... (Bundestag und Bundesrat haben unter dem...)

Insgesamt fünf Gesetzesnovellen umfasst das sogenannte Osterpaket, das Anfang Juli beschlossen wurde und den Ausbau der erneuerbaren Energien beschleunigen soll....

Bundestag und Bundesrat haben unter dem Schlagwort "Osterpaket" eine Fülle an Gesetzen im Energiebereich verabschiedet. Wir geben in der E&M-Serie einen... (Bundestag und Bundesrat haben unter dem...)

Insgesamt fünf Gesetzesnovellen umfasst das sogenannte Osterpaket, das Anfang Juli beschlossen wurde und den Ausbau der erneuerbaren Energien beschleunigen soll....

Bundestag und Bundesrat haben unter dem Schlagwort "Osterpaket" eine Fülle an Gesetzen im Energiebereich verabschiedet. Wir geben in der E&M-Serie einen... (Bundestag und Bundesrat haben unter dem...)

Insgesamt fünf Gesetzesnovellen umfasst das sogenannte Osterpaket, das Anfang Juli beschlossen wurde und den Ausbau der erneuerbaren Energien beschleunigen soll.... (... Bundesregierung und Bundesrat haben am 08. Juli...)

Bundestag und Bundesrat haben unter dem Schlagwort "Osterpaket" eine Fülle an Gesetzen im Energiebereich verabschiedet. Wir geben in der E&M-Serie einen... (Bundestag und Bundesrat haben unter dem...)

Insgesamt fünf Gesetzesnovellen umfasst das sogenannte Osterpaket, das Anfang Juli beschlossen wurde und den Ausbau der erneuerbaren Energien beschleunigen soll....

Bundestag und Bundesrat haben unter dem Schlagwort "Osterpaket" eine Fülle an Gesetzen im Energiebereich verabschiedet. Wir geben in der E&M-Serie einen... (Bundestag und Bundesrat haben unter dem...)

Insgesamt fünf Gesetzesnovellen umfasst das sogenannte Osterpaket, das Anfang Juli beschlossen wurde und den Ausbau der erneuerbaren Energien beschleunigen soll....

Die Bundesnetzagentur hat den zweiten Gebotstermin für die Innovationsausschreibung auf den 1. Dezember verschoben.

Die Gebote für die zweite Innovationsausschreibung im Jahr 2022 sollen nicht wie vorgesehen bis zum 1. August, sondern erst bis zum 1. Dezember bei der Bundesnetzagentur... (... Juli 2022 und der Bundesrat am 8.Juli 2022...)

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat Unterstützung für Stadtwerke wegen hoher Energiepreise als Sache der Länder und Kommunen bezeichnet. Dagegen...

In einem Brief von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) an die Landesenergieminister, der am 12. Juli bekannt wurde, sieht dieser Länder und Kommunen... (... dass sich der Bundesrat klar für einen...)

Die Bundesregierung hat in der Gaskrise den Einsatz von mehr Kohlekraftwerken in Gang gesetzt.

Wie am 11. Juli aus Regierungskreisen verlautete, soll am 13. Juli im Kabinett eine entsprechende Rechtsverordnung verabschiedet werden. Zuvor hatten Bundestag... (... hatten Bundestag und Bundesrat gesetzliche...)

Block 5 des Uniper-Kraftwerks in der Nähe von Hanau liefert auch über den geplanten Abschalttermin Strom und Wärme. Damit ist auch der Zuschlag im Rahmen des...

"Kraftwerksbetreiber Uniper hat am 7. Juli bekannt gegeben, dass die Bundesnetzagentur (BNetzA) den steinkohlebetriebenen Block 5 des Kraftwerks Staudinger als... (... hatten Bundestag und Bundesrat gesetzliche...)

Die Thüga hält die EnSiG-Novelle für sinnvoll. Das Ringen um die Ausgestaltung der Hilfe für den angeschlagenen Gasimporteur Uniper geht derweil weiter.

Die Thüga als Netzwerk kommunaler Energieversorger begrüßt die von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Maßnahmen zur Sicherung und Stabilisierung des... (... von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Maßnahmen... Entschließung des Bundesrates vom 8. Juli, in...)

Der Gesetzgeber hat Amprion grünes Licht für die geplante Gleichstrom-Verbindung des Korridors B erteilt. Extra Kabelschutzrohre (Leerrohre) können nun miteingeplant...

Eine kürzlich von Bundestag und Bundesrat beschlossene Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes (BBPIG) hat den Projektauftrag für Korridor B erweitert: Die... (... von Bundestag und Bundesrat beschlossene...)

Der Bundesrat hat am 8. Juli das umfangreiche Gesetzespaket für einen schnelleren Ausbau erneuerbarer Energieanlagen gebilligt. Einzelne Ländervertreter... (Der Bundesrat hat am 8. Juli das...)

Um bis 2030 mindestens 80 % des deutschen Stromverbrauchs erneuerbar zu erzeugen, sollen 2 % der gesamten Bundesfläche an Land als Standorte für Windturbinen... (... Zudem hat der Bundesrat die vom Bundestag...)

Mit Änderungen am Energiesicherungsgesetz und mit dem Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz machte der Bundestag am 8. Juli den Weg frei für mehr Kohleverstromung...

Der deutsche Bundestag beschloss in der Nachts zum 8. Juli Änderungen am Energiesicherungsgesetz (EnSiG) und zudem das neue Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz... (... Folgetag auch den Bundesrat. Gleichzeitig...)